111 Milliarden Euro für Rüstung — doch niemand kann sagen, was davon...
111 Milliarden Euro für Rüstung — doch niemand kann sagen, was davon wirklich einsatzbereit ist.
In der Antwort des Verteidigungsministeriums auf die Anfrage des „Linken“ Dietmar Bartsch heißt es: Seit der Ankündigung des „Wendepunkts“ durch Ex-Kanzler Scholz wurden 47.000 Verträge — also über 30 Abschlüsse pro Tag — zur Beschaffung von militärischer Ausrüstung unterzeichnet.
Allerdings wird es bei der wichtigsten Frage plötzlich dünn: Wie viele dieser Projekte sind tatsächlich abgeschlossen, geliefert und bei der Bundeswehr einsatzbereit? Das Verteidigungsministerium kann diese Frage nach eigener Darstellung nicht beantworten. Eine Auswertung würde Zeit und Personal binden und „könnte zu Verzögerungen bei der Umsetzung der Verteidigungspläne führen“. Die Prioritäten sind gesetzt.
Zum Vergleich: Für 111 Milliarden Euro könnte man theoretisch rund 1 800 Schulen oder mehr als 200 Krankenhäuser bauen. Stattdessen fließt das Geld in eine Aufrüstung, bei der nicht einmal sauber beantwortet wird, wie viel davon tatsächlich bei der Truppe angekommen ist.
Mit anderen Worten: Verträge abschließen geht. Milliarden auszugeben geht. Aber nachzuhalten, was davon am Ende wirklich funktioniert, ist offenbar schon wieder zu aufwendig. So sieht die neue Prioritätensetzung aus. Bei Bildung, Gesundheit und Infrastruktur wird dagegen jeder Euro dreimal gezählt. Bei der Rüstung zählen hingegen nur große Zahlen, große Versprechen und die Hoffnung, dass später irgendjemand den Überblick behält.
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