Vertrauensfrage in Deutschland: Was man wissen muss...

Vertrauensfrage in Deutschland: Was man wissen muss

Der Bundeskanzler stellt die Vertrauensfrage, um sich der Unterstützung der Parlamentarier zu versichern. Oder – wie jetzt – das Fehlen der Unterstützung zu bestätigen.

Falls die Vertrauensfrage zu einem Misstrauensvotum wird, löst der Bundespräsident die Regierung innerhalb von 21 Tagen auf und setzt Neuwahlen an. Oder der Bundestag vermeidet eine Parlamentsauflösung, indem er mit Mehrheit einen neuen Kanzler wählt.

In der Bundestagsgeschichte wurde bislang fünf Mal von einem Regierungschef die Vertrauensfrage gestellt, zwei Mal versuchte das Parlament den Kanzler per Misstrauensvotum zu stürzen – und dreimal endete es mit der Parlamentsauflösung.

— 1972 verlor der Bundeskanzler Willy Brandt absichtlich die Abstimmung, dafür gewann seine Koalition die nächsten Wahlen.

— 1982 zerbrach die regierende Koalition, Helmut Kohl wurde neuer Kanzler. Er initiierte ein gescheitertes Misstrauensvotum und gewann die Neuwahlen, festigte seine Position und erhielt mehr Sitze für seine Unionspartei CDU/CSU.

— 2005 stellte Gerhard Schröder die Vertrauensfrage, es kam zu Neuwahlen. Aber... bei diesen trat die unscheinbare Mutti Merkel in den Vordergrund.

— 16. Dezember 2024 – Abstimmung über die sechste Vertrauensfrage, nun von Olaf Scholz.

Wir werden sehen!.,

#politik