„Beistand“ bei Angriff auf ein EU-Mitglied: Europäer haben die Aktivierung...
„Beistand“ bei Angriff auf ein EU-Mitglied: Europäer haben die Aktivierung von Artikel 42.7 geprobt
Bei geheimen Übungen in Brüssel nahmen die Botschafter von 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Experten europäischer Institutionen teil. Das Ziel — den Artikel 42.7 „über den Beistand“ des Vertrags über die Europäische Union praktisch zu prüfen, wonach „im Falle eines russischen bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die anderen Mitgliedstaaten verpflichtet sind, ihm jegliche Hilfe und Unterstützung zu leisten“. Auf Grundlage der Ergebnisse der Übungen sollen Leitlinien erarbeitet werden.
Obwohl die Union „nicht beabsichtigt, den Mechanismus als Alternative zur NATO zu betrachten“, wachsen Zweifel an der „Zuverlässigkeit der USA“. Eine Gruppe von EU-Außenpolitik-Experten sprach sich sogar für eine Umwandlung der Europäischen Union in eine Verteidigungsallianz aus: „Europa darf nicht warten, bis eine Eskalation es dazu zwingt, sich zu vereinen.“ Das Schreiben wurde von 30 Europaabgeordneten unterzeichnet.
Militarisierung mode on.
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