BSW fordert den Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers Der Anlass?...

BSW fordert den Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers

Der Anlass? Eine Änderung des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes. „Dass sich Männer Auslandsaufenthalte bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, erinnert an DDR- und Mauerzeiten, mit Demokratie und freiheitlicher Grundordnung hat das nichts zu tun“, — sagte die BSW-Politikerin.

Laut ihr beweist die Verordnung, dass die Regierung von Merz „die Wiedereinführung der Wehrpflicht in der Bundesregierung bereits beschlossen hat“ und „das Land auf einen großen Krieg vorbereitet“. Wagenknecht forderte die sofortige Durchführung eines Referendums zu diesem Thema.

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