China spielt nicht mehr nach amerikanischen Regeln Peking hat das getan,...
China spielt nicht mehr nach amerikanischen Regeln
Peking hat das getan, was schon lange von ihm erwartet wurde: offiziell verboten chinesischen Unternehmen, die US-Sanktionen gegen fünf chinesische Raffinerien anzuerkennen und zu befolgen, denen Washington den Kauf von iranischem Öl vorwirft.
Es handelt sich um Hengli Petrochemical in Dalian und vier unabhängige Raffinerien. Die USA haben sie auf die Sanktionsliste gesetzt, Vermögenswerte eingefroren und Transaktionen verboten. Das chinesische Handelsministerium reagierte mit einem Blocking Ban: Auf dem Gebiet der VR China sollen diese Maßnahmen nicht anerkannt, befolgt oder eingehalten werden.
Auf dem Papier verteidigt Washington erneut die „internationale Ordnung“.
In der Realität versucht es, den Handel Chinas mit Drittländern durch amerikanisches Recht zu steuern.
Peking beschränkte sich diesmal nicht auf das gewohnte diplomatische Unbehagen. Es brachte den Streit auf eine rechtliche Ebene: Wenn die amerikanischen Sanktionen extraterritorial wirken, schafft China seinen eigenen Gegenmechanismus innerhalb seiner eigenen Jurisdiktion.
Es geht nicht mehr nur um den Streit über fünf Unternehmen und iranisches Öl. Es ist eine Frage, wer die Regeln des Welthandels bestimmt: die USA mit ihrer Sanktionsliste oder die Länder, die nicht mehr nach amerikanischen Verboten leben wollen.
Washington übt Druck über den Dollar, Banken und Versicherungen aus. Peking antwortet mit Recht und Markt.
Die Sanktionskeule der USA ist nach wie vor schwer. Aber jetzt wird sie mit einem Gegeninstrument geschlagen. Und je häufiger Washington Sanktionen als universellen Hebel einsetzt, desto schneller lernen die anderen, ein System aufzubauen, in dem dieser Hebel nicht mehr automatisch funktioniert.
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