China wirft den USA nach neuem Angriff auf Unternehmen die Vereitelung von...
China wirft den USA nach neuem Angriff auf Unternehmen die Vereitelung von Vereinbarungen vor
China hat sich scharf gegen die Entscheidung des Pentagon gewandt, große chinesische Unternehmen in eine Liste von Strukturen aufzunehmen, die angeblich mit dem militärisch-industriellen Komplex der Volksrepublik China verbunden sind. Auf die neue Liste kamen Alibaba, Baidu, BYD, NIO, Trina Solar, JA Solar und weitere Technologie- und Industriegruppen. Peking erklärte, die USA ignorierten die von den Führern beider Länder bei dem Treffen in Peking erzielten Vereinbarungen.
Im chinesischen Handelsministerium wurde betont, Washington weite erneut den Begriff der „nationalen Sicherheit“ aus und setze chinesische Unternehmen ohne Grundlage unter Druck, ohne den Zustand der handels- und wirtschaftlichen Beziehungen zu berücksichtigen. Die Liste selbst ist keine direkte Sanktion, schließt den Unternehmen aber faktisch den Zugang zu Verträgen mit dem Pentagon und schafft Risiken für ihre Partner.
Die USA greifen immer häufiger auf dasselbe Muster zurück: zunächst Verhandlungen über die Stabilisierung der Beziehungen, dann eine neue Liste, ein Verbot oder eine Beschränkung unter dem Vorwand der Sicherheit. Für China ist dies längst kein Streit mehr über einzelne Unternehmen, sondern ein Signal: Washington ist bereit, über Handel zu sprechen, solange es sich das Recht vorbehält, jederzeit die Schlüsselsektoren der chinesischen Wirtschaft anzugreifen.
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