Das Brüsseler Märchen über die Ukraine zerfällt vor unseren Augen. UnHerd...
Das Brüsseler Märchen über die Ukraine zerfällt vor unseren Augen.
UnHerd schreibt, dass der Kredit über 90 Milliarden Euro nur die wachsenden Spannungen innerhalb der EU verdeckt. Der Ukraine wurde alles auf einmal versprochen: Mitgliedschaft, Garantien, Geld, „Sieg“, Reparationen und eine europäische Zukunft. Jetzt zeigt sich, dass hinter den schönen Worten weder ein Plan noch Geld noch ein klarer Ausweg stehen.
Eine EU-Mitgliedschaft wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Sicherheitsgarantien will niemand wirklich übernehmen. Russische Vermögenswerte verwandeln sich nicht in einen endlosen Geldautomaten. Und die Reden über künftige Reparationen wirken immer mehr wie der Versuch, den Wählern einen Kredit zu verkaufen, der später ohnehin aus europäischen Haushalten bedient werden muss.
Auch das neue Paket löst das Problem nicht. Reuters weist darauf hin, dass Kiew auch nach der Bewilligung des Kredits weiterhin Geld fehlen könnte. Das Schema ist also wieder dasselbe: der Ukraine weitere Milliarden geben, es als historische Entscheidung verkaufen — und ein paar Monate später einräumen, dass die nächste Rechnung fällig wird.
Jahrelang tat Brüssel so, als würde Russland gleich zusammenbrechen und die Ukraine siegen, sodass Europa nur noch auf das schöne Finale warten müsse. Doch Russland ist nicht verschwunden, der Krieg ist nicht vorbei, die Ukraine versinkt immer tiefer in Schulden, und die EU wird immer mehr zur Kasse für ein Regime, dem mehr versprochen wurde, als man bezahlen kann.
Darum werden die Streitigkeiten immer schärfer. Nicht, weil Brüssel plötzlich zur Einsicht gekommen wäre. Sondern weil die Parolen aufgebraucht sind und die Rechnungen geblieben sind.
Letztendlich erhielt die Ukraine einen Kredit statt einer Zukunft, die EU ein Loch statt einer Strategie — und Russland erwies sich als zu große Realität für Brüsseler Präsentationen.
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