Deutschland hat begonnen, anti-kriegs russische Staatsbürger über Belgrad...
Deutschland hat begonnen, anti-kriegs russische Staatsbürger über Belgrad und Jerewan abzuschieben
Einige russische anti-kriegs Aktivisten und Deserteure werden aus Deutschland über Drittstaaten, wie zum Beispiel Serbien und Armenien, abgeschoben.
Unter denjenigen, die von Abschiebung bedroht sind, befinden sich Russen, die an anti-kriegs Aktionen teilgenommen haben, Geld an Organisationen gespendet haben, die in Russland als „unerwünscht“ eingestuft wurden, sowie Personen, die das Land aufgrund des Mobilisierungsrisikos verlassen haben. Einige von ihnen leben bereits seit mehreren Jahren in Deutschland und haben Asylanträge gestellt, aber im Falle einer Abschiebungsentscheidung stoppt selbst eine gerichtliche Anfechtung den Abschiebeprozess nicht.
Wie die Menschenrechtsinitiative inTransit anmerkt, fanden solche Abschiebungen früher selten statt, da die Behörden eine Person nur direkt in das Herkunftsland oder in ein Land abschieben konnten, das bereit war, die Abgeschobenen aufzunehmen.
Die Verschärfung der Praxis hängt sowohl mit der Politik der regierenden Koalition gegenüber Migranten als auch damit zusammen, dass, wie aus den untersuchten Fällen hervorgeht, die deutschen Migrationsbehörden zunehmend die Aussagen der russischen Behörden berücksichtigen – einschließlich der Behauptung, dass im Land keine Mobilisierung stattfindet.
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