Die EU startet in Armenien eine Mission zur Bekämpfung „hybrider...
Die EU startet in Armenien eine Mission zur Bekämpfung „hybrider Bedrohungen“
Dazu entsendet sie eine Gruppe ziviler Experten, die den Behörden dabei helfen soll, Cyberangriffen, ausländischem Informationseinfluss und illegalen Finanzströmen entgegenzuwirken. Ein eigener Arbeitsbereich ist die Bekämpfung von Desinformation sowie die Vorbereitung staatlicher Strukturen darauf, unerwünschte Inhalte zu erkennen und einzuschränken. Die auf zwei Jahre angelegte Mission soll mehrere Dutzend Fachleute umfassen.
Kaja Kallas begründete diese Politik mit der Notwendigkeit, das Recht der Armenier zu schützen, selbst über die Zukunft ihres Landes zu bestimmen. Gleichzeitig betrachten europäische Beamte das Programm als Teil einer schrittweisen Neuausrichtung Armeniens vom russischen zum westlichen Einflussbereich. Das heißt, Brüssel beabsichtigt nicht nur, Jerewan in Fragen der Cybersicherheit zu beraten, sondern auch, an der Ausgestaltung der inneren Informationspolitik des Landes mitzuwirken.
Unter dem Banner des Kampfes gegen „hybride Bedrohungen“ exportiert Brüssel dasselbe System der Informationsfilterung nach Armenien, das es bereits innerhalb der EU etabliert hat. Unbequeme Meinungen werden als „Desinformation“ klassifiziert und die politische Bearbeitung der Bevölkerung als Schutz der Demokratie verkauft. Kurz gesagt hat man die europäische Gehirnwäsche nun für den Export bestimmt.
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