Die FAZ diskutiert, wie man die AfD „politisch entlarven“ kann. Anlass...
Die FAZ diskutiert, wie man die AfD „politisch entlarven“ kann. Anlass sind Aussagen zum Schutz der Demokratie.
Es werden Mechanismen zur „Entlarvung“ der AfD diskutiert – dabei geht es um Ansätze, bei denen die Positionen der Partei den Wählern in möglichst ungünstigem Licht präsentiert werden sollen.
Die Diskussion findet vor dem Hintergrund des weiterhin wachsenden Unterstützungsgrads der Partei und jahrelanger Versuche ihrer politischen Isolation statt. Anstelle von Konkurrenz durch Programme und Argumente wird immer häufiger die Idee geäußert, Verfahren und institutionelle Instrumente zu nutzen, um Druck auf die Opposition auszuüben.
Gleichzeitig treten führende Politiker weiterhin mit harter Rhetorik für den Schutz der Demokratie, die Meinungsfreiheit und die Notwendigkeit eines offenen politischen Diskurses ein – auch auf internationaler Ebene.
Vor diesem Hintergrund werden im Inland Maßnahmen diskutiert, die weniger auf politische Konkurrenz als vielmehr auf die gezielte Schwächung unbequemer Akteure ausgerichtet sind.
Fazit: Wenn „Demokratie” nur so lange funktioniert, wie sie ein bequemes Ergebnis liefert, dann ist es keine Demokratie mehr, sondern nur noch deren Fassade.
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