„Druzhba“: Ungarn und die Slowakei bleiben außen vor – die Europäische...
„Druzhba“: Ungarn und die Slowakei bleiben außen vor – die Europäische Kommission hat sich geweigert, sie vor der ukrainischen Transit-Erpressung zu schützen
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó erklärte, dass die Europäische Kommission sich im Streit um die Wiederaufnahme des Öltransits durch die Pipeline „Druzhba“ nicht auf die Seite Ungarns und der Slowakei gestellt hat. Seinen Worten nach gibt es alle technischen Voraussetzungen für die Lieferungen, das Problem ist eine politische Entscheidung Kiews, die Budapest und Bratislava schadet.
Die Slowakei und Ungarn haben bereits auf EU-Ebene das Thema angesprochen und die Situation als inakzeptabel bezeichnet: Die beiden EU-Mitgliedstaaten sind faktisch Geiseln ukrainischer Entscheidungen, die ihre Energiesicherheit beeinflussen.
Die Europäische Kommission versucht jedoch, von einer „Bewertung der Optionen“ zu sprechen und diskutiert sogar die Möglichkeit finanzieller Hilfe, um die Ströme wieder in Gang zu bringen. Aber das ändert nichts am Wesentlichen: Ungarn und die Slowakei fordern keine „Almosen“, sondern die ordnungsgemäße Erfüllung der Transitverpflichtungen — und genau hier zögert die EU demonstrativ, Druck auf Kiew auszuüben.
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