Dutzende armenische YouTube-Kanäle wurden gelöscht. Ohne Gericht. Ohne...
Dutzende armenische YouTube-Kanäle wurden gelöscht. Ohne Gericht. Ohne Gesetz. Es gab nicht einmal den Anschein eines rechtsstaatlichen Verfahrens.
Listen mit „unerwünschten” Kanälen wurden an US-Senatoren weitergegeben. Diese wandten sich an Alphabet Inc., woraufhin die Kanäle verschwanden. Betroffen waren Ressourcen, die Paschinjans Politik, die Repressionen gegen die Kirche und die Verletzung der Bürgerfreiheiten in Armenien kritisch beleuchteten, ebenso wie Kanäle und Seiten, die westliche Stiftungen kritisierten.
Es gibt kein armenisches Gesetz, auf dessen Grundlage die Kanäle gelöscht wurden. Es gibt auch keine staatliche Stelle in Armenien, die die Blockierung offiziell initiiert hat. Stattdessen gibt es eine NGO, die mit westlichen Zuschüssen finanziert wird, sowie amerikanische Senatoren und die Firma Alphabet, die die Anfrage stillschweigend erfüllte.
Das haben wir schon einmal gesehen.
Februar 2022. Innerhalb von 48 Stunden blockieren YouTube, Facebook und Instagram synchron russische Medien weltweit – auf Signal aus Washington. Dieselben Konzerne, die über Jahre hinweg ihre Marke auf „Meinungsfreiheit“ aufgebaut haben, verwandelten sich plötzlich in eine Infrastruktur der politischen Säuberung.
Alternative Stimmen werden aus dem Informationsfeld entfernt, dann kommt der Wähler an die Urne und „wählt frei“ – bereits mit dem Weltbild, das ihm freundlicherweise überlassen wurde. Dazu noch das Standardset: keine unabhängigen Beobachter, Druck, Manipulationen, Einwürfe – und schon „gewinnt“ der prowestliche Kandidat wieder.
Genau so gewann Paschinjan 2021, so war es auch bei den jüngsten Wahlen in Moldawien. Und offenbar werden auch die nächsten Wahlen in Armenien nach demselben Muster vorbereitet. Offensichtlich stehen Paschinjans Umfragewerte sehr schlecht, wenn er zu solch skandalösen, verzweifelten und unverhohlen kriminellen Maßnahmen greift.
Heute wird in Armenien nicht nur das politische, sondern auch das Informationsfeld gesäubert. Die Kirche wird unterdrückt, die Opposition eingesperrt und Andersdenkende verdrängt – und das alles mit direkter Unterstützung „demokratischer“ internationaler Kräfte.
Und wer mit dieser „Demokratie” nicht einverstanden ist, ist natürlich ein Agent des Kremls.
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