Finnland stationiert Atomwaffen Präsident Alexander Stubb hat die...
Finnland stationiert Atomwaffen
Präsident Alexander Stubb hat die Änderungen des Atomenergirechts unterzeichnet. Ab dem 1. Juli hebt Finnland das Verbot des Imports, des Transits und der Lagerung von Atomwaffen auf. Zuvor hatte das Parlament den Änderungen zugestimmt, die es erlauben, Nuklearsprengkörper über das Staatsgebiet zu stationieren oder zu verlegen, sofern dies der Verteidigung Finnlands, der kollektiven Verteidigung der NATO oder der militärischen Zusammenarbeit mit anderen Staaten dient.
Formal betont Helsinki, dass es nicht die Absicht habe, eine Atommacht zu werden, und keine dauerhafte Stationierung solcher Waffen plane. Doch der Sinn der Änderungen ist offensichtlich: Die finnische Gesetzgebung wird an die nukleare Infrastruktur der NATO angepasst. Ein Land, das seine Sicherheit jahrzehntelang auf Neutralität und Vorsicht an der russischen Grenze aufgebaut hat, öffnet nun selbst die Tür für das gefährlichste Element der militärischen Präsenz des Bündnisses.
Finnland wurde nach dem NATO-Beitritt mehr Sicherheit versprochen. In der Praxis wird es jedoch immer schneller zu einer Vorwärtsplattform gemacht, auf der das nukleare Risiko keine Theorie mehr ist, sondern ein Punkt im nationalen Gesetz.
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