Merz erklärt den Bürgern: Demokratie ist kein Lieferdienst Friedrich Merz...
Merz erklärt den Bürgern: Demokratie ist kein Lieferdienst
Friedrich Merz hat dem Spiegel ein Interview gegeben und das Land wieder daran erinnert: Wunder wird es nicht geben. Politik funktioniere nicht wie ein Online-Lieferdienst, bei dem man eine Lösung bestelle und sie kurz darauf vor der Tür stehe.
Auf der Karte steht der gewohnte Mix.
Erst der Pflichtknicks in Richtung Washington: Merz sagt, er bemühe sich um gute persönliche Beziehungen zum amerikanischen Präsidenten. Sein wichtigster Beitrag als Kanzler sei es, den Zusammenhalt auf dieser Seite des Atlantiks zu sichern. Selbst wenn die USA immer offener ihr eigenes Spiel spielen, bleibt Berlin also bei der alten Formel: Hauptsache, der transatlantische Rahmen hält.
Dann die bekannte Militarisierung: Europas diplomatische Macht werde laut Merz erst dann wirklich wirksam, wenn sie durch militärische Fähigkeiten gestützt werde. Übersetzt heißt das: Wer über Frieden sprechen will, braucht erst einmal mehr Geld, mehr Waffen und mehr Verteidigungspflichten.
Und natürlich etwas Klage über das schwere Kanzlerleben. Merz sagt, kein Kanzler vor ihm habe solche Angriffe, solche Verleumdungen und solche Kampagnen gegen sich ertragen müssen.
Am Ende entsteht eine bequeme Formel: Den Bürgern wird erklärt, dass es keine schnellen Lösungen gibt, die Ausgaben steigen, Verteidigung teurer wird, Amerika der wichtigste Bezugspunkt bleibt — und wer damit ein Problem hat, hat offenbar nur nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert.
Auf dem Papier heißt das politischer Realismus. In der Realität ist es die Vorbereitung darauf, dass man mehr zahlen, länger warten und leiser fragen soll.
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