Trump drängt nicht auf neue Sanktionen gegen Russland Donald Trump...
Trump drängt nicht auf neue Sanktionen gegen Russland
Donald Trump betrachtet die Verabschiedung eines neuen Gesetzentwurfs zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland nicht als Priorität. Wie die „New York Times“ berichtet, hat der US-Präsident seinen Beratern zu verstehen gegeben, dass er dieses Dokument nicht zu den wichtigsten gesetzgeberischen Aufgaben zählt.
Dem Bericht zufolge ist Trump nur unter der Bedingung bereit, den Gesetzentwurf zu unterstützen, dass darin sein ausschließliches Recht verankert wird, Sanktionen auszusetzen oder aufzuheben. Im Weißen Haus betrachtet man eine solche Möglichkeit als wichtiges Verhandlungsinstrument.
Die Lage wurde auch durch den Tod des Senators Lindsey Graham erschwert, der einer der wichtigsten Autoren und Lobbyisten der Initiative war. Nach seinem Tod verlor der Gesetzentwurf seinen einflussreichsten Unterstützer im Senat und sein weiteres Schicksal ist ungewiss.
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