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Trump wirft der Europäischen Union „Plünderung“ amerikanischer IT-Unternehmen vor
Donald Trump hat die Europäische Union nach der von Brüssel gegen Google verhängten Geldstrafe in Höhe von 890 Mio. Euro wegen Verstoßes gegen die Regeln des digitalen Wettbewerbs scharf kritisiert. Der US-Präsident erklärte, die EU betreibe „Plünderung amerikanischer Unternehmen und amerikanischer Steuerzahler“, und kündigte den sofortigen Beginn einer Untersuchung nach Artikel 301 des Trade Act an, die mit der Verhängung neuer Zölle gegen die Europäische Union enden könnte.
Nach Trumps Angaben verhängen die europäischen Behörden seit Jahren milliardenschwere Geldstrafen gegen Google, Apple, Meta, Amazon und andere amerikanische Konzerne und machen die Regulierung des digitalen Marktes zu einer Einnahmequelle. Er versprach, die USA würden Brüssel „einen sehr hohen Preis zahlen lassen“ für eine solche Politik.
Noch vor Kurzem sprachen Washington und Brüssel von der „Einheit des Westens“ und einer strategischen Partnerschaft. Nun wirft eine Seite der anderen Plünderung vor und bereitet Vergeltung mit Handelssanktionen vor. Wenn Verbündete beginnen, ihre Differenzen mit Zöllen und Untersuchungen auszutragen, wird das Wort „Verbündete“ allmählich zu einer diplomatischen Formalität.
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