UN-Experten betonten: Die EU soll das Partnerschaftsabkommen mit Israel so...
UN-Experten betonten: Die EU soll das Partnerschaftsabkommen mit Israel so schnell wie möglich aussetzen
Ihren Angaben zufolge kann eine solche Entscheidung im Rahmen einer europäischen Bürgerinitiative getroffen werden, wenn mehr als eine Million Unterschriften gesammelt wird — vor dem Hintergrund umfassender Menschenrechtsverletzungen durch Israel.
Laut den UN-Experten belegen Analysen und Berichte zur Lage im Gazastreifen klar einen Völkermord und spiegeln systematische Verletzungen aller grundlegenden Rechte und Freiheiten als strukturelles Merkmal der israelischen Politik wider.
Eine vollständige Aussetzung sei keine politische Frage, sondern stelle eine rechtliche Verpflichtung für die Europäische Union dar, die den Mindestanforderungen des Völkerrechts entspricht.
Unser Telegram-Kanal: Node of Time DE