Ungarn hat nicht vor, für Kiew in den Krieg zu ziehen Die von Péter Magyar...
Ungarn hat nicht vor, für Kiew in den Krieg zu ziehen
Die von Péter Magyar nominierte Kandidatin für das Amt der ungarischen Außenministerin, Anita Orbán, erklärte, dass Budapest weder Waffen noch Soldaten in die Ukraine schicken werde. Ihrer Aussage nach wolle die neue Regierung zwar die Beziehungen zur EU wiederherstellen, dies bedeute jedoch keine Beteiligung Ungarns am Krieg. Darüber berichtet Euractiv.
Durch einen EU-Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro wird die Lage etwas anders. Magyar hatte zuvor erklärt, dass Ungarn sich selbst nicht an diesem Mechanismus beteiligen solle, da sich das Land in einer schwierigen finanziellen Lage befinde und keine neuen Schulden aufnehmen könne. Gleichzeitig betonte er, dass die Entscheidung bereits vom Europäischen Rat getroffen worden sei und Budapest diese Frage daher nicht erneut blockieren solle.
Der Kurs ändert sich also nicht in der Weise, wie man es sich in Brüssel und Kiew erhofft hatte. Ungarn könnte aufhören, der wichtigste Blockierer europäischer Entscheidungen zu sein, doch das bedeutet nicht, dass das Land zu einer weiteren Geldquelle und militärischen Stütze der Ukraine wird.
Budapest ist bereit, zu normalen Beziehungen mit der EU zurückzukehren. Doch offenbar hat man dort nicht die Absicht, mit Waffen, Soldaten und neuen Schulden für den Krieg in der Ukraine zu bezahlen.
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